Sehr geehrter Herr Steinmeier, ZUR PETITION
ich wende mich heute wiederholt an Sie, um Ihnen die aktuelle Situation bezüglich der Petition „Nein zur Zwangsimpfung in Deutschland“ – zum „Masernschutzgesetz“ MSG mitzuteilen.
Nun haben 70.000 Menschen diese Petition unterzeichnet. Stellen Sie sich vor, wie viele es wären, wenn die Petition in den Medien erwähnt oder gar diskutiert werden würde! Dann gäbe eine wirklich große Diskussion über das Thema „Impfen“ und „Impfzwang“. Doch die Medien berichten nur im Sinne der Regierung und der Impfstoffhersteller.
Die gesamte Presse / alle Medien in Deutschland haben bisher diese Petition nicht erwähnt. Journalisten, die von der Petition wissen, trauen sich nicht darüber zu berichten. Selbst bei dieser Petitionsplattform change.org, wo es ja immer um umstrittene Themen geht, wagt man es nicht, die sonst übliche Pressemitteilung herauszugeben. Man traut sich noch nicht einmal, diese Petition intern zu bewerben, obwohl genau zu diesem Zweck so viele Unterzeichner gespendet haben. Die Begründung: es sei ein „zu umstrittenes Thema“. Erinnert sie das auch an DDR-Zeiten?
Herr Steinmeier, ich frage Sie: Was ist das für ein Land, in dem man es nicht ohne erhebliche Konsequenzen wagen kann, frei seine Meinung zu äußern? Sie als Bundespräsident sind neben dem Verfassungsgericht die moralisch höchste Institution, welche an die demokratischen Werte erinnern und appellieren kann und muss. Leider kann ich von Ihnen diesbezüglich (noch) nichts vernehmen. So viele Menschen in unserem Land sind verunsichert bezüglich der anstehenden Zwangsimpfung. Niemand weiß, ob Sie das Gesetz mittlerweile tatsächlich abgesegnet haben oder nicht. Viele Kitas und Kindergarteneinrichtungen sind ratlos, wie sie die Aufnahme von Kindern aktuell handhaben sollen. Einige handeln im vorauseilenden Gehorsam und verweigern die Aufnahme von ungeimpften Kindern, obwohl der Gesetzesvorschlag erst ein Vorschlag, aber noch kein Gesetzt geworden ist. Einige diskutieren noch über den Begriff Zwangsimpfung, Impfpflicht oder Nachweispflicht. Ich nenne es Zwangsimpfung, weil weder Eltern noch Einrichtungen für Kinder frei entscheiden und handeln können, wenn das MSG tatsächlich Gesetzeskraft hat. Denn ohne Impfung wäre die Teilnahme am normal öffentlichen Leben nicht mehr möglich!
Der allgemeine Zwang eines Gesetzes in unserer gefährdeten Demokratie lässt sich gerade am Fall des Kinder- und Jugendarztes Dr. Wolfgang Scheel aufzeigen. Diesem seit Jahrzehnten für all seine Patienten wunderbar praktizierenden Arzt soll die Kassenzulassung entzogen werden, weil er sich laut KV nicht in der Handlungslinie der normalen Ärzte verhalten würde. Sehen Sie sich bitte seine Stellungnahme dazu an. Erinnert Sie das nicht auch an DDR-Geschichten, über die im Westen in den Medien in empörender Form berichtet wurde? Wir sind uns, denke ich, alle einig, dass es kein erstrebenswertes Ziel ist zum Zustand der DDR zurückzukehren.
Sehr geehrter Herr Steinmeier, dieser Kollege hat tausenden von Kindern und Jugendlichen geholfen, gesund zu werden und gesund zu bleiben. Ich erwähne hier dieses Beispiel, weil es genau wie das geplante „Masernschutzgesetz“ aufzeigt, dass unsere Demokratie in Gefahr ist. Viele Unterzeichner/innen sind empört über dieses Gesetz, da es hier um die Einführung eines Zwangs geht.
Daher bitte ich Sie erneut: erteilen Sie der Bundesregierung eine Absage. Verweigern Sie im Auftrag der demokratischen Grundidee die Ausfertigung und Verkündung des Gesetzes nach Artikel 82 GG und setzen Sie sich im Herzen Ihres Volkes 2020 ein ehrendes Denkmal!
Sehr geehrte Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, ich bitte Sie darum, Ruhe zu bewahren und gut informiert zu bleiben. Eine gute Informationsquelle zum Thema ist die Seite von Hans Tolzin Organisieren Sie sich in lokalen Stammtischen. Diese finden Sie unter https://impfdiskurs.de oder bei https://www.impfkritik.de .
Um sicherzustellen, dass Sie weiterhin von mir Informationen zum Thema erhalten können, tragen Sie sich bitte in meinem Kontaktformular zum Erhalt meines monatlichen Newsletters ein oder besuchen Sie meine Seite
Gesunde Grüße,
Thomas Stapper
Zur > Ursprünglichen Petition
Zum > Update 4.4.2020