>> Wollt ihr die totale Überwachung? <<
Wir sagen NEIN zur totalen Überwachung und zu Zwangsimpfungen in Deutschland
Anmerkungen zum Beschluss des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 29.10.2020
und zu noch tiefer in die Grundrechte der Menschen eingreifenden Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD vom 3.11.2020 lesen Sie unter https://stapper.com/freiheit-und-demokratie-ade/
„Wir erleben derzeit eine kritische Phase der Pandemie. Die Lage ist ernst. Das dynamische Ausbruchsgeschehen zeigt: Wir müssen in der Corona-Pandemie schnell reagieren können“, so die Einschätzung des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn. Daher hat nun das Bundeskabinett den Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.
Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bevoelkerungsschutzgesetz-1805062
Die Bundesregierung nennt es mittlerweile „Bevölkerungsschutzgesetz„. Doch dieses Gesetz schützt nicht die Bevölkerung wie vorgegeben vor einer schrecklichen Krankheit, sondern zwingt dem Volk den Willen der Bundesregierung auf.
Spahn: „Wir wollen bereit sein, wenn der Impfstoff kommt.“
Quelle: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/drittes-bevoelkerungsschutzgesetz.html
Das ist der wahre Hintergrund! Mit der gerade vom Bundeskabinett beschlossenen dritten Neuerung des Gesetzes der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erhält der Gesundheitsminister über die beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes dauerhafte zentrale Rechte, die sehr tief in die Freiheitsrechte der Bevölkerung eingreifen!
Dabei ist klar: die Bundesregierung will die Bevölkerung gegen die Krankheiten obligatorisch impfen, die vom Gesundheitsminister in Zukunft als „bedrohlich“ eingeschätzt wird. Erlauben Sie mir die Spitzfindigkeit: wenn eine Krankheit nicht mehr „schwerwiegend“ eingeschätzt werden muss, um den ganzen Apparat an zu werfen sondern nur noch „bedrohlich„, ist das in der Tat bedrohlich für das Volk. Ein Staat muss immer verhältnismäßig handeln. Eine wirklich schwerwiegende Krankheit ist deutlicher definiert als eine bedrohliche. Warum, Herr Spahn, verändern sie die Begrifflichkeit?
Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2020/0645-20.pdf , (S. 2 § 4 betreffend) Drucksache: 645/20
Mit den Veränderungen im § 2 wird nun das Risikogebiet nicht nur auf die Bundesrepublik begrenzt wie bisher. Somit wird die Voraussetzung für die Kontrolle des Grenzverkehrs von und nach Deutschland geschaffen. Quelle: ebd S. 1
Natürlich gibt es keinen Zwang zum Impfen, wie immer betont wird. Wie ich im laufe des Textes zeigen werde, wird jedoch den Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, die Teilhabe am Leben nicht mehr möglich sein!
So wird die bisherige nichtnamentliche Meldung von SARS-CoV-2 aufgehoben!
Quelle: bisheriger Text in §7: https://www.buzer.de/7_IfSG.htm
dessen Aufhebung: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2020/0645-20.pdf, S. 2
In § 8 wurde die Schnelltestmeldung verpflichtend eingefügt. In § 9 wurden die Kontaktdaten des Meldenden Arztes konkretisiert: bisher wurde meldenden Ärzten vertraut, nun müssen sie sich genauer melden: „In Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort „Kontaktdaten“ die Wörter „sowie die lebenslange Arztnummer (LANR) und die Betriebsstättennummer (BSNR)“ eingefügt.“
Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2020/0645-20.pdf, S. 3
Interessanterweise wurde der §12a: „Überwachung“ aufgehoben, aber im §13 festgeschrieben. Hier wird nun die „molekulare und virologische Surveillance“ = Überwachung! eingefügt! (ebd. S. 4)
Ebenso wird hier geregelt, dass „die für die Durchführung von Impfleistungen eingerichteten Impfzentren für Zwecke der Feststellung der Inanspruchnahme von Schutzimpfungen und von Impfeffekten (Impfsurveillance) dem Robert Koch-Institut und für Zwecke der Überwachung der Sicherheit von Impfstoffen (Pharmakovigilanz) dem Paul-Ehrlich-Institut, in von diesen festgelegten Zeitabständen folgende Angaben übermitteln“.
Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2020/0645-20.pdf (S. 4)
Wer denkt, er käme um die Impfung herum oder es gäbe Wege, sie zu umgehen, der irrt! Es gibt dazu einen digitalen Überwachungsmechanismus, der in § 14 „Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung“ geregelt ist.
Quelle: https://www.buzer.de/14_IfSG.htm
Neu ist: „Die Gesellschaft für Telematik nach § 306 Absatz 1 Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch unterstützt das Robert Koch-Institut bei der Entwicklung und dem Betrieb des elektronischen Melde- und Informationssystems.“
Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2020/0645-20.pdf (S. 5)
Diese Gesellschaft nach § 306 hat die Aufgabe, Straf- und Bußgeldvorschriften umzusetzen: „§ 306: Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. Zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten arbeiten die Krankenkassen insbesondere mit der Bundesagentur für Arbeit, den Behörden der Zollverwaltung, den Rentenversicherungsträgern, den Trägern der Sozialhilfe, den in § 71 des Aufenthaltsgesetzes genannten Behörden, den Finanzbehörden, den nach Landesrecht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten … “
Quelle: https://lxgesetze.de/sgb-v/306
Will meinen, Sie werden mit Ihrem Handy geortet und es wird gefahndet werden können, wenn Sie sich nicht gehorchen wollen!
Und das Ganze soll ab Januar 2021 beginnen: „(8) Ab dem 1. Januar 2021 haben die zuständigen Behörden der Länder das elektronische Melde- und Informationssystem zu nutzen. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Melde- und Benachrichtigungspflichtige ihrer Verpflichtung zur Meldung und Benachrichtigung durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nachkommen.“
Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2020/0645-20.pdf , S. 5
Und es bleibt nicht bei Coroana: „Wird die Meldepflicht nach Satz 1 auf andere übertragbare Krankheiten oder Krankheitserreger ausgedehnt, gelten die für meldepflichtige Krankheiten nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern nach § 7 Absatz 1 Satz 1 geltenden Vorschriften für diese entsprechend.“
Quelle: ebd. S. 6
Die Änderungen in § 36 betreffen die Reiseeinschränkungen und deren elektronische Erfassung durch das RKI. Sie müssen elektronisch nachweisen, wo Sie herkommen, wo sie hin wollen, ob sie geimpft oder getestet sind – und das gegenüber dem Beförderer zu Luft, Land oder Wasser! Sie müssen nachweisen und „Auskunft darüber geben, ob bei ihnen Anhaltspunkte für die in Absatz 8 Satz 1 genannte Krankheit vorhanden sind.“
Quelle: ebd. S. 8
Und wenn Sie das nicht nachweisen können, sind Sie „verpflichtet, eine ärztliche Untersuchung auf Ausschluss der in Absatz 8 Satz 1 genannten Krankheit zu dulden.“
Und damit das klar ist: „(13) Durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“
Quelle: ebd. S. 9
Gibt es Alternativen zum Gesetz? KEINE
Quelle: ebd. S. 3
Es gäbe viele Alternativen, aber die Regierung will die Generalermächtigung für die Pandemiebekämpfung, welche diktatorischen Befugnissen gleichkommt.
Frühere Aktualisierungen des Infektionsschutzgesetzes können Sie in vorherigen Artikeln lesen.
https://stapper.com/appell-an-den-gesunden-menschenverstand/
https://stapper.com/freie-impfentscheidung-fuer-freie-menschen/
https://stapper.com/faktencheck-zwangsimpfungen-in-deutschland/
https://stapper.com/rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz/
Der Gesundheitsminister kann somit das ganze öffentliche Leben und die Durchlässigkeit der Grenzen bestimmen. Nun haben wir eine neue Mauer, nur ist sie unsichtbar. Sie wird in beide Richtungen schwerer überwindbar sein als die 1961 errichtete, weil elektronisch perfekt kontrolliert. Passen Sie sich nicht zu 100% an, wird man Sie ausschalten können.
Die großen Medien unternehmen leider herzlich wenig bezüglich dieser drastischen gesetzlichen Veränderungen. Ganz im Gegenteil: sie verkaufen der Bevölkerung diesen Überwachungsstaat als „Bevölkerungsschutz“. Die Mauer war schließlich für die DDR-Regierung ein „Schutzwall“. Das Verrückte dabei ist, dass immer noch viele Menschen glauben, dass „Der Staat“ die Politik für das Wohl des Volkes macht.
Aldous Huxley, der Autor von „Brave new world“ sprach 1958 über die Kontrolle der Massen und beschreibt mit seinen Aussagen in erschreckender Weise eine Ära, in welche die Welt gerade hinabzusteigen droht.
„wissenschaftliche Diktaturen“ führen in Zukunft dazu, dass die Menschen ihre Versklavung lieben. Durch Seelenmanipulation werden Menschen die Lebensbedingungen lieben, die sie eigentlich hassen müssten!“
https://www.youtube.com/watch?v=Uz8pXlXwqUQ
In den 30er und 40er Jahren – 1932 wurde Brave new world geschrieben – gab es einen sehr einflussreichen Politiker: Joseph Goebbels –
„Als Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda und Präsident der Reichskulturkammer hatte Goebbels von 1933 bis 1945 in Deutschland zwei entscheidende Positionen für die Lenkung von Presse, Rundfunk und Film sowie des sonstigen Kulturschaffens inne.
Durch die Verbindung von demagogischer Rhetorik, planvoll choreografierten Massenveranstaltungen und effektiver Nutzung moderner Technik für Propagandazwecke, insbesondere des Einsatzes von Film und Radio, gelang es Joseph Goebbels, weite Teile des deutschen Volkes für den Nationalsozialismus zu indoktrinieren sowie Juden und Kommunisten zu diffamieren.“
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Joseph_Goebbels
Weithin bekannt ist seine Rede 1943 zum totalen Krieg: https://www.youtube.com/watch?v=md6lbxsF6J0
Wieder werden in Deutschland Kritiker der Gesundheitspolitik zensiert und mit Hilfe der großen Medien diffamiert. Dies geschieht über sogenannte Faktenchecker.
Doch immer mehr Menschen in Deutschland und Europa erkennen den Wahnsinn dieser Politik und sagen NEIN. In Europa und Deutschland sinkt von Monat zu Monat die Impfbereitschaft.
„Während im April 2020 noch 70 Prozent der Menschen in Deutschland bereit waren, sich impfen zu lassen, sank die Zahl im Juni auf 61 Prozent.“
Quelle: https://www.mta-dialog.de/artikel/corona-die-impfbereitschaft-sinkt.html
Laut Ärztezeitung waren Ende September „nur noch 57 Prozent der Deutschen bereit, sich gegen SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Die Neigung zur Impfung bröckelt allerdings … Der Anteil der strikten Impfgegner hat sich verdoppelt. Im selben Zeitraum sei in Deutschland der Anteil der strikten Impfgegner gegen SARS-CoV-2 von zehn auf 21 Prozent der Befragten gestiegen. Die Ablehnung einer Immunisierung sei bei wenig gebildeten Menschen höher als bei gut gebildeten.“
Quelle: https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Impfbereitschaft-gegen-Corona-nimmt-in-Europa-ab-413214.html
Das sind doch ermutigende Ergebnisse! Die wöchentlichen Proteste, kleine und große Demonstrationen zeigen wohl Wirkung. Die friedliche Bewegung kommt aus der Mitte der Gesellschaft. Am 1. August versammelten sich 1 Mio. friedliche Menschen zum Widerstand gegen die Politik in Berlin, die Presse sprach von 17.000 Menschen. Die Propaganda der Regierung funktionierte – alle großen Sender und Zeitungen sind in Deutschland wohl gleichgeschaltet.
Menschen, welche sich nur über die großen Fernsehsender informieren, wissen nichts vom friedlichen Widerstand in Deutschland. Ihnen wird der Widerstand als „Faschistisch“ und „Coronaleugner“, „Aluhüte“ etc. verkauft. Ebenso versucht die Propaganda mit massiven Zensuren im Internet bei Youtube und Co. den Widerstand zu brechen. Dem Widerstand wird die Schuld für erhöhte Zahlen gegeben, weshalb wieder ein Lockdown stattfinden müsse.
Dies erinnert an die Politik des Divide et impera aller großen Imperien … Die Propaganda versucht das Volk zu spalten, das eigentliche Problem jedoch – die Regierung selbst – zu verschleiern. Im Ergebnis würden die Bevölkerungsteile sich gegenseitig bekämpfen, diffamieren und schwächen, wie dies in den 30er und 40er Jahren dramatisch der Fall war.
Ein kurzer Film aus der Natur bringt das Problem der sich bekämpfenden Bevölkerungsteile auf den Punkt:
Daher kann ich nur sagen: wir sind eine Menschheitsfamilie – jeder hat das Recht auf seine Würde, die unantastbar bleiben muss! Das Grundgesetz muss immer gelten, insbesondere in Krisenzeiten! Es darf nicht ausgesetzt werden, wie dies im Infektionsschutzgesetz an vielen Stellen bereits jetzt der Fall ist!
Das Grundgesetz muss die Grundlage allen staatlichen Handelns sein und bleiben.
In diesem Sinne hat Robert F. Kennedy, Jr., der Vorstandsvorsitzende von Children’s Health Defense (CHD), USA, eine internationale Botschaft der Hoffnung für die Menschheit gehalten. Sehen oder lesen Sie (per Google Übersetzer in Chrome) diese Botschaft:
Quelle: https://childrenshealthdefense.org/defender/message-of-hope-for-humanity/?utm_source=salsa&eType=EmailBlastContent&eId=b18c0c6e-fe4c-4d23-b98f-d41da6147716
Wir wollen in einem freien demokratischen Land leben!
Wichtige Informationsquellen über den friedlichen Widerstand in Deutschland erhalten Sie unter folgenden Adressen (für den Einstieg in die Alternative Berichterstattung)
https://corona-ausschuss.de/ : wichtige Grundinformationen rund um die Coronakrise – hier finden Sie wichtige Zeugenaussagen zu den verschiedensten Themen.
https://www.mwgfd.de/ : Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.
https://www.wodarg.com/ : der 1. Kritiker der Coronapandemie, hatte schon Erfahrung mit der Schweinegrippe, hier eine wichtige Dokumentation dazu: https://www.youtube.com/watch?v=ECO4FzFP6Nk
https://www.goldegg-verlag.com/beteiligte/bhakdi-sucharit/ Univ.-Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi ist Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie.
https://www.afa.zone :Anwälte für Aufklärung
Wir sind eine Gruppe von unabhängigen Anwälten die sich vernetzt hat, um auf den unterschiedlichen Rechtsgebieten bei der Aufklärung der angeblichen Pandemie zu helfen und juristische Antworten auf die sich dabei stellenden Fragen zu finden.
https://mutigmacher.org Seite für Whistleblower …
https://klagepaten.eu Die KlagePATEN sind ein gemeinnütziger Verein mit jahrelanger Erfahrung in rechtlichen Auseinandersetzungen mit Behörden und Dienststellen. Hier haben wir unser Know-How gebündelt, um Dir in dieser schweren Corona-Zeit zu Deinem Recht zu verhelfen.
https://querdenken-711.de von hier aus ist die QuerdenkenIdee entstanden und werden Demonstrationen organisiert . Hier sind auch aktuelle Termine zu sehen
https://www.rubikon.news – das Magazin für die kritische Masse
https://kenfm.de wichtiges Informationsportal
https://www.impfkritik.de/ Urgestein der Impfkritik in Deutschland
Installieren Sie den Messenger Telegram: https://telegram.org – er ist für alle Betriebssysteme verfügbar. Hier finden Sie ebenfalls viele Informationskanäle über Corona.
Der Widerstand gegen Zwangsimpfungen in Deutschland hat 200 Jahre Tradition https://stapper.com/geschichte-der-zwangsimpfungen-in-deutschland/
Viren sind nicht das Problem …
Schreiben auch Sie an Bundestagsabgeordnete Ihre Meinung zu diesem Gesetzentwurf. Nachfolgend die Mailadressen der Fraktionen im Bundestag.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag – fraktion@cducsu.de
SPD-Bundestagsfraktion – direktkommunikation@spdfraktion.de
AfD-Bundestagsfraktion – buerger@afdbundestag.de
FDP-Bundestagsfraktion – dialog@fdpbt.de
Fraktion Die Linke im Bundestag – fraktion@linksfraktion.de
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – info@gruene-bundestag.de
Verlauf der Petition bisher:
Zum > Ursprünglichen Petitionstext
Zum > Update im Februar 2020
Zum > Update 18 April 2020
zum > Update 25.April 2020
zum > Update 6.Mai 2020