Sehr geehrter Herr Bundespräsident,    ZUR PETITION

unsere Demokratie ist in Gefahr. Der Bundestag hat am 14.11. 2019 die Wiedereinführung der Zwangsimpfung in Deutschland beschlossen (Masernschutzgesetz). Die Zwangsimpfung gab es in Deutschland zeitweise im 19. Jahrhundert und vor allem in der Zeit von 1939 – 1945. Die Väter unseres Grundgesetzes haben sich 1949 nach 2 Weltkriegen Gutes für unser Volk erdacht:

Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

In Artikel 2 heißt es:
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
lassen Sie nicht zu, dass die Bundesregierung diese Grundsätze missachtet!

Bitte überprüfen Sie das Masernschutzgesetz, ob es nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen ist, insbesondere die Frage des Grundrechts. Sie werden feststellen, dass der vorgesehene Impfzwang den oben genannten Grundrechten des deutschen Volkes widerspricht.
Wir bitten Sie daher, die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung des Gesetzes nach Artikel 82 GG zu verweigern .

Begründung:
Herr Spahns beschlossene Zwangsimpfung ist grundgesetzwidrig. Erhören Sie als Bundespräsident unsere Worte und stoppen die Bundesregierung. Sagen Sie wie wir: „in einer Demokratie muss die Gesundheitsfürsorge und damit auch jegliche Impfung eine individuelle Entscheidung sein und bleiben„.

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
Die Bundesregierung würde mit der Einführung einer Zwangsimpfung nicht nur Eltern und Kinder gegen ihre Überzeugung mit der Spritze verletzen und künstlich krank machen lassen. Sollen Ärzte gezwungen werden, gesunden Menschen Krankheitserreger zu injizieren? Soll ein Polizist gegen sein Gewissen handeln und Kinder mit Eltern zum Arzt zerren? Was würde in der Ausführungsverordnung des Gesetzes stehen?

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
Sie wissen wie jeder informierte Mensch: Masern sind eine harmlose Kinderkrankheit, wenn sie richtig behandelt werden. Eine erfolgreiche Behandlung ist gut möglich. In Deutschland stirbt daran jährlich ein Mensch: der diesjährige Maserntote starb 8 Tage nach einer Masernimpfung in die akute Masernerkrankung hinein. Es gibt also keine epidemiologische Begründung, die Impfungen überhaupt auszuweiten. Auch in Ländern mit 100% Durchimpfungsrate gibt es Masernfälle. Die von Herrn Spahn vorgegebene „Ausrottung“ ist gar nicht möglich.

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
Wir Zwangsimpfungsgegner sorgen uns um die Volksgesundheit. Nicht die Masern sind gefährlich für unser Volk – vielmehr machen wir uns ernsthafte Sorgen um antibiotikaresistente Keime. An antibiotikaresistenten Keimen sterben in Deutschland jährlich mehr als 2500 Menschen. Wo ist Minister Spahn, wo Frau Merkel? Während er sich um den Impfzwang bei Masern kümmert, haben wir Zwangsimpfungsgegner einen Gesetzentwurf für die Volksgesundheit entwickelt – das GSIaK

Gesetz zum Schutz vor Infektionen durch antibiotikaresistente Keime (GSIaK)

Infektionen mit multiresistenten Bakterien gehören zu den ansteckendsten Krankheiten beim Menschen. Es gibt keine Therapie gegen sie und sie können einen sehr sehr bösen Verlauf nehmen – sehr häufig bis zum Tod und deswegen wollen wir gerade die Schwächsten in der Gesellschaft – die Kinder – die Jüngsten davor schützen. Das ist Ziel dieses Gesetzes.

Hintergrund
Infektionen durch antibiotikaresistente Keime gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten. Europaweit wurden im Jahr 2015 insgesamt 33110 Todesfälle gemeldet, davon alleine in Deutschland 2300 Todesfälle. Besonders betroffen von Erkrankung und Tod sind Kinder bis zum 1. Lebensjahr und Menschen ab dem 65. Lebensjahr.

Dieses Gesetz ist notwendig für die Gesunderhaltung der Bevölkerung, da einerseits die Zahl der Toten jährlich steigt und andererseits genauso viele Menschen an diesen Infektionen sterben wie an Influenza, Tuberkulose und HIV/Aids zusammen. Eine Infektion mit antibiotikaresistenten Keimen ist damit anders als vielfach angenommen keine „harmlose Kinder-Krankheit“.

Den besten Schutz vor Erkrankung und Tod bietet daher die drastische Einschränkung und öffentliche Kontrolle der Antibiotika-Verordnungen.

„Experten der Berliner Charité befürchten, dass 2050 mehr Menschen an multiresistenten Keimen sterben könnten als an Krebs. Die wichtigsten Gegenmaßnahmen: konsequente Hygiene und weniger Antibiotika einsetzen.“

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
In ihrer Antrittsrede am 12.2.2017 sagten Sie: „… Wir brauchen den Mut, zu bewahren, was wir haben. Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa – dieses Fundament, das wollen, das müssen wir miteinander verteidigen … “
Bekennen Sie sich wie wir zum Grundgesetz von 1949. Auf www.bundestag.de ist von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu lesen: „das Grundgesetz ist der Rahmen, in dem wir leben, der uns die Regeln setzt, nachdem wir in Freiheit leben können. Im Mittelpunkt der Verfassung steht die Einsicht, dass die Menschenwürde unantastbar ist.“

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
Vor 105 Jahren schrieb Hugo Wegener an den Kanzler des Deutschen Reiches – Herrn v. Bethmann-Hollweg:
„Die Freiheit, die unsere Vorfahren uns auf dem Gebiet der Religion erkämpften, die erstreben wir auf dem Gebiete der Gesundheitspflege. Es soll jeder nach seiner Anschauung – nicht nach einem einzigen, unter Polizeischutz stehenden Glaubenssatz – gesund bleiben und werden dürfen. Möge das deutsche Volk sich nicht getäuscht haben. Wenn eure Exzellenz dem grenzenlosen Wirrwarr auf dem Gebiete des Impfwesens endlich ein Ende machten, setzen sich Euer Exzellenz im Herzen des Volkes ein ehrendes Denkmal.“ (Hugo Wegener 1914 in „gelogen“)

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
Die Bundesregierung will also wieder eine alte deutsche – äußerst unlöbliche – Tradition einführen. Seien Sie wach und mutig: erteilen Sie der Bundesregierung eine Absage.
Wir bitten Sie, die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung des Gesetzes nach Artikel 82 GG zu verweigern und setzen sich im Herzen Ihres Volkes 2019 ein ehrendes Denkmal!
Empfehlen Sie Herrn Spahn alternativ unseren Gesetzentwurf: Gesetz zum Schutz vor Infektionen durch antibiotikaresistente Keime (GSIaK) – damit werden jährlich tausende Menschenleben gerettet! Unterstützen Sie uns Demokraten und engagieren sie sich wie wir gegen die Einführung einer Zwangsimpfung und für eine freie Impfentscheidung!